Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird ab 2018 wirksam

Seit dem 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG) wirksam. Soziale Netzwerke müssen es ihren Nutzern ermöglichen, sich über rechtswidrige Inhalte beschweren und diese bei den jeweiligen Unternehmen melden zu können. Soziale Netzwerke sind dann dazu verpflichtet, die gemeldeten Inhalte zu prüfen und bei mutmaßlichen Rechtsverstößen zu löschen. Die Entscheidung über die Frage der Rechtmäßigkeit der Inhalte liegt dabei beim Betreiber des Netzwerks.

Der Digitalverband Bitkom kritisiert nach wie vor das neue Gesetz.

Quelle: bitkom.org



[Stand 03.01.2018]

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