Eckpunkte der Gigabitstrategie NRW

Im Land entstehen fünf Anlaufstellen für den Gigabitausbau.

In den fünf Bezirksregierungen richtet das Land Geschäftsstellen Gigabit.NRW ein, die die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten: Sie stoßen Projekte an, beraten die Kommunen in allen Fragen rund um die Förderung des Breitbandausbaus und bewilligen die ergänzenden Landesmittel.

In jeder Geschäftsstelle werden sich sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um den Gigabitausbau kümmern. Ein besonderer Schwerpunkt wird die Beratung aller Schulträger sein. Das Kabinett hat die Einrichtung der Geschäftsstellen Gigabit.NRW und die weiteren Eckpunkte des GigabitMasterplan.NRW beschlossen. Die im Aufbau befindlichen Geschäftsstellen und ihre Teams sind auf den Internetseiten der Bezirksregierungen zu finden.

Weitere Eckpunkte des GigabitMasterplan.NRW, der in die Digitalstrategie eingeht, sind:

Eigenwirtschaftlicher Ausbau durch Unternehmen

  • GigabitGipfel.NRW findet Anfang Juli 2018 statt
    Der Gipfel mit den Spitzen der Telekommunikationsunternehmen soll den eigenwirtschaftlichen Ausbau stärken. Umsetzung eines anschließenden Arbeitsprogramms mit den Unternehmen.
  • Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW aufgestockt
    Das Serviceteam von Breitband.NRW wird zum Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.NRW. Die Servicekapazitäten für Information, Beratung und Vernetzung aller Akteure wurden deutlich ausgeweitet.
  • Netzwerk der kommunalen Gigabitkoordinatoren
    Seit 2016 fördert das Wirtschaftsministerium 52 Breitbandkoordinatoren in den Kommunen. Sie werden weiterentwickelt zu einem landesweiten Netzwerk von Gigabitkoordinatoren.
  • Aktionspläne für Gewerbegebiete, Schulen, öffentliche Einrichtungen
    Im Austausch mit den Unternehmen werden bis Ende 2018 Aktionspläne für das schnelle Internet bis 2025 vorgelegt.

Förderung im nichtwirtschaftlichen Bereich

  • Sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung
    Wie im Koalitionsvertrag beschlossen, wird die Landesregierung in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen schaffen, um in Nordrhein-Westfalen sieben Mrd. Euro für die Digitalisierung zu investieren, davon mindestens fünf Mrd. Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen. Das Kabinett hat beschlossen, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen.
  • Fünf Geschäftsstellen Gigabit.NRW beschleunigen Umsetzung
    Bundes- und EU-Rahmenbedingungen machen die Förderung des Gigabitausbaus für die Kommunen zu einer schwer zu bewältigenden Herausforderung. Der Wirtschaftsminister und alle Bezirksregierungen richten Geschäftsstellen Gigabit.NRW ein, damit die Kommunen die Mittel zügig in schnelle Anschlüsse umsetzen können.
  • Qualitätsmanagement vereinfacht Förderung
    Angesichts der Komplexität der Förderung hat der Wirtschaftsminister den Projektträger Jülich mit einem Qualitätsmanagement beauftragt. Die Förderexperten sollen systematisch Förderverfahren vereinfachen und beschleunigen und neue Angebote testen (z.B. Voucher).
  • GigabitAtlas.NRW schafft Transparenz
    Gigabit.NRW baut aktuell einen einheitlichen Standard für eine geodatenbasierte Datenbank mit für den Breitbandausbau relevanten Daten auf und verdichtet diese zu einem landesweiten Gigabit-Atlas.
  • Aufgreifschwelle weiterentwickeln
    Das Land will den Ausbau auch in Ortslagen fördern, die jetzt schon Downloads von >30 Mbit/s bieten. Dem steht EU-Recht entgegen. Dazu bereitet das Wirtschaftsministerium eine Richtlinie vor, die bei der EU notifiziert werden soll.

Quelle: wirtschaft.nrw



[Stand 14.05.2018]

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